GAV MEM Industrie

Bestehende Instrumente verbessern statt aussichtslose Industriepolitik installieren.

Eine Industriepolitik hat für die Angestellten Schweiz im GAV nichts zu suchen. Die Forderung der Unia lenkt die Verhandlungen in falsche Bahnen und gefährdet deren Abschluss.

„Industriepolitische Massnahmen des Staates sind in der Regel erfolglos.“ Zu diesem unmissverständlichen Schluss kommt Prof. Dr. George Sheldon in einem von den Angestellten Schweiz in Auftrag gegebenen Gutachten. Genau eine solche staatlich verordnete Industriepolitik will die Unia mit einem Industriefonds erreichen, der im neuen GAV der MEM-Industrie festschreiben werden soll. Für die Angestellten Schweiz ist das nicht der richtige Weg.

Die Arbeitsplätze gehen in der Industrie fortlaufend zurück. Gegen diese Entwicklung anzukämpfen sei aussichtslos, schreibt Professor Sheldon. Und er kommt zum klaren Schluss: "Es wird nicht zu einer Re-Industrialisierung der Schweiz kommen. Die Analyse der Marktlage in der Schweiz durch die Unia ist nicht zutreffend. Infolgedessen ist ihr Therapievorschlag nicht erfolgsversprechend.“ Trotzdem hält Sheldon aber auch fest, dass potente Industriebranchen wie die Maschinenindustrie weiterhin florieren dürften. Die Verlagerung von Arbeitsplätzen ins Ausland heisse nicht, dass die Wertschöpfung der Industrie darunter leide. Als Beispiel nennt der Ökonom das Schweizer Unternehmen Logitech, dessen Produkte vorwiegend im Ausland gefertigt werden; die Gewinne fallen aber in der Schweiz an.

KTI stärken
Mit der Kommission für Technologie und Innovation (KTI) existiert ein wirkungsvolles Instrument zur Förderung von industriellen Forschungsprojekten. Es erfüllt bereits zu grossen Teilen den Zweck eines Industriefonds. 2011 war der Ansturm auf die KTI-Fördergelder so gross, dass hunderte von Gesuchen unbehandelt liegen blieben. Die Angestellten Schweiz fordern, dass die Mittel der KTI um 100 Millionen Franken aufgestockt werden, damit möglichst viele innovative Projekte umgesetzt werden und so Arbeitsplätze geschaffen werden können.

Statt eine staatlich gelenkte Industriepolitik einzuführen, sollen solche bestehenden Instrumente gestärkt werden. Die "Vereinbarung in der Maschinenindustrie" wäre für eine Industriepolitik jeglicher Art sowieso das falsche Gefäss. Sie regelt in erster Linie die Arbeitsbedingungen in der Branche.

GAV nicht gefährden
Unrealistische Forderungen wie die nach einer Industriepolitik im GAV stehen in Konkurrenz zu vernünftigen Forderungen, die den Angestellten echte und spürbare Verbesserungen bringen würden. Sie lenken die Verhandlungen in falsche Bahnen und setzen letztlich den erfolgreichen Abschluss des ganzen Vertragswerks aufs Spiel. Das Nachsehen hätten die Angestellten.

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